LSVD protestiert gegen CSD-Verbot in Warschau

Grafik: LSVD

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) ist empört über den Versuch des Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski, den für den 11. Juni geplanten Christopher Street Day (CSD) zu verhindern, lautet es in einer Pressemitteilung des LSVD vom 20.05.2005. Kaczynski missachtet damit elementare demokratische Prinzipien wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Diskriminierungsverbot. Der LSVD fordert die Bundesregierung und die Europäische Union auf,bei der polnischen Regierung vorstellig zu werden und gegen dieses skandalöse Verhalten zu protestieren. Es kann nicht hingenommen werden, dass die Menschenrechte mitten in Europa mit Füßen getreten werden.

Lech Kaczynski hatte am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, angekündigt, den Christopher Street Day erneut verbieten zu wollen. Bereits im vergangenen Jahr hatte er die "Equality Parade" unterbunden. Die Begründung damals: Die Demonstration sei "sexuell obszön" und eine "Gefahr für die öffentliche Moral". Dieses Jahr erklärte Kaczynski: "Ich bin Befürworter der Toleranz, aber Gegner der Unterstützung schwulorientieren Verhaltens. Hier bleibt alles beim alten. Ich sage ab." Tatsächlicher Hintergrund dürften Kaczynskis Ambitionen sein, polnischer Präsident zu werden. Er spekuliert offenbar darauf, mit homosexuellenfeindlichen Parolen Wähler zu gewinnen.

Der Lesben- und Schwulenverband solidarisiert sich mit der polnischen "Kampagne gegen Homophobie" (KPH), die den Warschauer CSD vorbereitet. Bei den anstehenden Auseinandersetzungen wird der LSVD die KPH unterstützen.